Dienstag, 23. Mai 2017

Wehrpflicht – Parlamentsarmee vs. Bürgerarmee



Derzeit scheint ein Bundeswehrskandal dem anderen die Türe in die Hand zu geben; viele rufen nach einer Erneuerung der Wehrpflicht. Aber das wäre aus meiner Sicht nur die halbe Miete – es geht um nichts weniger, als die Aufgaben der Bundeswehr wieder in der Mitte der Bürger/innen zurückzutragen; die Kernaufgaben der Bundeswehr müssen wieder unsere Kernaufgaben werden. Sonst würde es bei den vielen robusten Bewerbern für robuste Missionen bleiben müssen:
Von einer reanimierten Wehrpflicht das Ende aller Bundeswehrskandale zu erwarten, das wäre ein realitätsfernes Überschätzen. Das Problem liegt anders, es hat dennoch mit der Wehrbeteiligung, eigentlich mit der Kernaufgabe „Wehren“ zu tun. Bereits 1993 warnte eine Studie des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr davor: Unsere Armee werde „zunehmend für junge Männer attraktiv, die den demokratischen Prinzipien und Werten kaum oder gar nicht verbunden sind“. Und da faktisch eine Situation bestehe, die für Wehrpflichtige die Wahlfreiheit eröffne, nämlich ‚zum Bund’ oder ‚Zivi’, sei damit zu rechnen, dass „auch die anstehenden Wehrpflichtigen ein höchst problematisches Potential in die Bundeswehr tragen werden“. Das Problem der Attraktivität für Modernitätsverlierer stelle sich aber nicht nur für die Wehrpflichtigen, sondern auch und gerade für die Freiwilligen. Daher werde man bei dem damals bereits diskutierten Übergang zum Freiwilligensystem „hier unter politischer Perspektive besondere Umsicht walten lassen müssen.“

Zitate aus:
Heinz-Ulrich Kohr, RECHTS ZUR BUNDESWEHR, LINKS ZUM ZIVILDIENST? ORIENTIERUNGSMUSTER VON HERANWACHSENDEN IN DEN ALTEN UND NEUEN BUNDESLÄNDERN ENDE 1992 (SOWI-Arbeitspapier Nr. 77; München, März 1993) = http://www.mgfa-potsdam.de/html/einsatzunterstuetzung/downloads/ap077.pdf?PHPSESSID=92bb8
Tatsächlich aber verkümmerte die Anziehungskraft für Bewerber aus der bürgerlichen Mitte schon Mitte der Neunziger Jahre in dem Maße rapide weiter, in dem das Aufgabenspektrum und auch das Einsatzgebiet der Bundeswehr grenzenloser und unkonturierter wurden. Dies war auch abzulesen an den zwischenzeitlich herausgegebenen Weißbüchern und verteidigungspolitischen Richtlinien, die im Rahmen der „inneren Führung“ immer weniger strukturier- und vermittelbar gerieten.
Wenn wir auf dem Weg zur Bürgerarmee weiterkommen wollen, dann müssen wir die Aufgaben der Bundeswehr endlich offen gesellschaftlich debattieren, gerade im anstehenden Wahlkampf und mit allen Erfahrungen der letzten zwanzig Jahre, dabei auch den Zusammenhang zwischen Auslandseinsätzen, Destabilisierung und Flucht ausleuchten. Dabei könnten wir zu Zielen zurückfinden, mit denen sich die bürgerliche Mitte nun wieder aktiv identifizieren kann – etwa das Wehren bzw. die Verteidigung gegen einen gegenwärtigen militärischen Angriff im bis 1990 allgemein geltenden Verständnis. Eine wiederbelebte Wehrpflicht kann bei einem stärkeren Verwurzeln der Bundeswehr im Bürgertum helfen. Garantieren kann sie das nicht, insbesondere nicht als isoliertes und symbolhaftes Projekt.

MfG
Dr. jur. Karl Ulrich Voss

P.S.:
Zur Vervollständigung und näheren Begründung meiner Position: Vier meiner Leserbriefe zur Außen- und Sicherheitspolitik und ihrer nach fünfundzwanzig Jahren Praxis noch immer ausstehenden öffentlichen Debatte, wie sie im Habitat deutscher Politiker veröffentlicht wurden – zwei aus der Zeit vor, zwei aus der Zeit nach Aussetzen der Wehrpflicht; mehr bei Bedarf unter http://www.vo2s.de/mi_leser.htm.

(123) 27.3.2015
Süddeutsche Zeitung, abgedruckt 10.4.2015
Bundeswehr-Spezialkräfte; Christoph Hickmann, „Hart an der Grenze“ (Süddeutsche Zeitung v. 24.3.2015, S. 3)
   Aufständische Terroristen und Spezialkräfte bilden gemeinsam ein perpetuum mobile der auswärtigen Gewalt: Wo Kriege nicht mehr erklärt werden, wo Kriegsgründe diffuser und letztlich eigennütziger werden, wo Einsatzkräfte zunehmend ohne Parlament und Bürger auskommen, da ist die zivile Geisel oder ist der Anschlag im öffentlichen Raum das zynische, aber letztlich konsequente Mittel der Wahl. Remedur ist dann der nicht mehr konventionelle Kampfstil, den Spezialkräfte nochmals weiter entfernt von der bürgerlichen oder parlamentarischen Kontrolle gelehrt bekommen und ausüben. Die im Beitrag beschriebene Auswahl und Ausbildung, das elitenhafte Selbstverständnis und die nach außen abschottende Kameradschaft – sie unterscheiden sich von Chris Kyles biografischen Eindrücken („American Sniper“) nur graduell, aber nicht grundsätzlich.
   In Grunde reden wir von „German snipers“ und genau von dem, vor dessen Giftwirkung Kant in seiner Schrift „Zum ewigen Frieden“ mit guten Gründen gewarnt hatte: Vertrauenswidrige Strategien wie Meucheln und Giftmischen, die dann jedem nachhaltigen Frieden entgegenstehen. Mindestens ebenso fatal ist die zersetzende Wirkung für den Rechtsstaat und die repräsentative Demokratie – wenn nämlich fundamentale Rechte ohne konkrete Eingriffsgrundlage verletzt werden und selbst die Parlamentskontrolle nicht greift. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner 2008er Entscheidung zur Beteiligung an der Luftsicherung der Türkei warnend auf mögliche „Eigengesetzlichkeiten der Bündnissolidarität“ hingewiesen und darauf, dass die Mitwirkung des Bundestages nicht „im Lichte exekutiver Gestaltungsfreiräume oder nach der Räson einer Bündnismechanik“ bestimmt werden dürfe, sondern „im Zweifel parlamentsfreundlich“, auch wegen des immanenten „politische(n) Eskalations- und Verstrickungspotenzial(s)“. In einer folgenden Anhörung des Bundestages am 25.9.2008 haben sodann alle beteiligten Experten die stark beschränkte Information über den Einsatz von Spezialkräften im Wege des eingefahrenen sogenannten Obleuteverfahrens als nicht rechtmäßig und als korrekturbedürftig eingeschätzt. Verändert hat sich danach nichts. Beim Drama am Kundus am 4.9.2009 war die Task Force 47 an der verhängnisvollen Entscheidung zur Bombardierung der Tanklaster beteiligt.
   Wichtig scheint mir: Fast jeder führt hier geradezu instinktiv Geheimhaltung ins Feld – um die jeweiligen Operationen und eben auch die Beteiligten selbst zu schützen. Aber Geheimhaltung isoliert die Menschen in Spezialkräften auch vor genau dem Schutz, den ihnen das „Parlament des Heeres“ schuldet, und fördert gerade jenen einigelnden Komment und ein verqueres Verständnis von Professionalität und Leistungsbeweis. Transparenz wäre jedenfalls in der Rückschau gefahrlos möglich und ein demokratischer Mehrwert. Um nochmals Kants „Ewigen Frieden“ zu zitieren: „Alle auf das Recht anderer Menschen bezogene Handlungen, deren Maxime sich nicht mit der Publicität verträgt, sind unrecht."

Quellen:
Die Kant-Zitate stammen aus "Zum Ewigen Frieden" (2. Auflage 1796), 6. Präliminarartikel (Reclam-Ausgabe S. 7f) und Anhang II. (Reclam S. 50), siehe ansonsten http://philosophiebuch.de/ewfried.htm
Bundesverfassungsgericht v. 7.5.2008, Az. 2 BvE 1/03 (Beteiligung an der vorsorglichen Luftüberwachung der Türkei gegen mögliche Angriffe aus dem Irak): http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2008/05/es20080507_2bve000103.html
Oben zitierte Anhörung des Bundestages am 25.9.2008 u.a. zur parlamentarischen Kontrolle von Spezialkräften:
http://www.vo2s.de/mi_pbg-anh.htm (Dokumentation incl. Protokoll); http://www.vo2s.de/mi_pbg2008_drs_16-G-27_voss.pdf (Gutachten des Verfassers dieses Leserbriefs)
Das Obleute-Verfahren findet sich kurz beschrieben in dieser Antwort der Bundesregierung 14.11.2014 auf eine parlamentarische Anfrage (S.54):
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/032/1803215.pdf
(91) 24.8.2010
Frankfurter Allgemeine Zeitung, abgedruckt 4.9.2010
Bundeswehr-Reform u. Aussetzen der Wehrpflicht; Berthold Kohlers Leitglosse "Rückzugsgefechte" (F.A.Z. v. 24.8.2010, S. 1):
   Hat da jemand die Wehrpflicht verzockt und nebenbei den Markenkern der Christdemokraten? Ganz neu ist die Reform-Tendenz ja nicht: Seit 1990 sehen wir die Bundeswehr - und die NATO - in einer kontinuierlichen Findungsphase, auf den verschiedensten Konfliktfeldern und mit ständig runderneuerten und teilweise entschlackten Organisationsformen und Rüstungen. Längst verfügen wir Deutschen wieder über Kriegsschiffe, die Landziele bekämpfen können, und über durchtrainierte Eingreiftruppen. 'Kanonenboote' und 'Expeditionskorps' sagte man dazu um die vorletzte Jahrtausendwende herum, etwa beim kolonialen Niederringen des Boxeraufstandes. Bald lohnt wohl wieder, Kaiser Wilhelms damalige 'Hunnenrede' nachzulesen.
   Erfolgsmeldungen der neuen ambitionierten Außen- und Sicherheitspolitik sind dagegen rar, am ehesten noch bei der blitzartigen "Operation Libelle". Warum wir uns dann schon wieder auf neue martialische Herausforderungen einstellen sollen, dabei die profilgebende und zu den Abgeordneten rückkoppelnde Wehrpflicht über die Planke jagen müssen und letztlich eine neue Republik einläuten, all das bleibt mir ehrlich gesagt völlig unklar. "Volenti non fit iniuria!" oder "Berufssoldaten kann man alles antragen!"? Das sollte es eigentlich nicht sein. Geht's dann bei der Reform tatsächlich nur um das Geld, das wir nicht mehr haben, und um die Lebenslüge auswärtiger Potenz, die oft beschworene neue Normalität?

Quelle:
Zur Hunnenrede von Wilhelm II., gehalten am 27.7.1900 bei Verabschiedung des deutschen Südostasiatischen Expeditionskorps in Bremerhaven: http://de.wikipedia.org/wiki/Hunnenrede

(79) 16.11.2006
Frankfurter Allgemeine, abgedruckt 22.11.2006
Kontrolle der Bundeswehr; Peter Carstens "Einsatz und Kontrolle" (Frankfurter Allgemeine 13.11.2006, S. 1)

   Das Klandestine ist dem Militär eigen. Natürlich will man dem Feind nicht eröffnen, wie und wo man zuzuschlagen gedenkt; auch Finten gehören zum Geschäft. Nun wird der Feind aber auch oft im eigenen Lager vermutet, gerade bei den Zivilisten im Tross. Wenn’s dann schief gegangen ist, gibt dies Anlass zu Dolchstoßlegenden – nach dem ersten Weltkrieg ebenso wie nach Vietnam: Auf dem Felde unbesiegt, ist den Offizieren das vor Angst kopflose Volk in den Rücken gefallen. Selbst Fremde, wenn denn militärisch qualifiziert und verbündet, sind in den Korpsgeist noch eher mit einbezogen und werden als ungleich verständnisvoller und vertrauenswürdiger eingeordnet als die – zumal ungedienten – Zivilisten, vielleicht gar die Sozialisten, die unwürdig um des Volkes Gunst buhlen. Ist der Krieg erst einmal vorbei, liegen sich selbst die ehemaligen militärischen Feinde zu Jahrestagen des Todes achtungsvoll und tief bewegt in den Armen. Am besten sogar – und das ist der Pawlow’sche Reflex nach Vietnam – man sieht überhaupt vom wehrpflichtigen Bürger in Uniform ab, schafft auch persönliche Distanz zum wankelmütigen Volk und eine ungetrübte Atmosphäre des Militärisch-Professionellen.
   Nüchtern betrachtet: Dieses Denkmuster erleichtert und verlängert Projekte wie Afghanistan und Irak, macht das nach Bewährung und Ressourcen suchende Militär auch verfügbarer für partikuläre Interessen. Nun kann man die engste Kopplung von Einsatz und Kontrolle, die Kant in seiner unsterblichen Schrift „Zum ewigen Frieden“ erwähnt hatte, unter heutigen Bedingungen kaum realisieren. Dies war die gute alte Tradition des Kampfes der Häuptlinge, bei der Planung, Ausführung und Schmerzempfinden in einer Person zusammenfielen. Auch den weiteren Rat Kants, die Entscheidung über den Krieg den eigentlichen Lastenträgern, also dem Volk, persönlich zu übertragen, möchte ich als heute eher unrealistisch außer Acht lassen. Aber wir brauchen tatsächlich mehr Transparenz und Rückkopplung. Dies mag bei geheimhaltungsbedürftigen operationellen und logistischen Fragen auch, wie von Peter Carstens vorgeschlagen, einem hoch repräsentativen parlamentarischen Gremium anvertraut werden. Aber die Grundfragen und die fundamentalen Abwägungen – zum Schutz welcher Rechtsgüter wollen wir in existenzielle Grundrechte von Soldaten und von deren Gegnern eingreifen – und die Evaluation von Missionen nach Ziel und Erfolg, das muss hoch öffentlich erörtert und entschieden sein. Sonst lernt das Volk aus Kriegen nichts, zumal nicht aus den Kriegen hinter dem Horizont.
   Mit ihrer breiten medialen und politischen Kompetenz ist die F.A.Z. eine der ersten Adressen, den Wunsch der Kanzlerin aus dem Vorwort des Bundeswehr-Weißbuchs 2006 aktiv aufzugreifen, nämlich diese für Einsatz und Kontrolle grundlegende gesellschaftliche Debatte zur Außen- und Sicherheitspolitik beherzt anzustoßen.

(10) 25.08.1993
Rheinischer Merkur; abgedruckt 10.9.1993
Militärpolitik; Ausländerfeindlichkeit
T. Kielinger im Merkur v. 20.08.93, S. 1 ("Wofür noch Verteidigung?")
   Es mindert eigene Betroffenheit und ist daher höchst verführerisch, die erweiterten Aufgaben der Bundeswehr auf ein Berufsheer zu delegieren. Aber es ist gefährlich:
   Zum einen verlöre der Staat ein für die angemessene Handhabung seiner militärischen Werkzeuge wichtiges feedback: der Staat darf letztlich nur anordnen, was er persönlich - idealiter unter repräsentativem Engagement der Bürger - auch in die Tat umzusetzen bereit ist. Die unkritische Verfügbarkeit einer légion étrangere oder eines dirty dozen, die noch dazu an laufenden Beweisen der eigenen Effizienz interessiert sein müssen, ist eine viel zu geringe Hürde.
   Zum zweiten: Die Gemeinschaft darf nicht den Eindruck erwecken, sie wolle einigen wenigen Bürgern das Recht auf Leben und physische oder psychische Unversehrtheit abkaufen. Gerade in Zeiten wachsender Arbeitslosigkeit und insbesondere in den neuen Bundesländern würde dies wie eine Verleitung zur Prostitution besonders schutzwürdiger Rechte wirken. Die sehr attraktiven Zulagen nach dem neuen Auslandsverwendungsgesetz haben bereits genau diesen Beigeschmack.
   Und schließlich: Eine Berufsarmee entfernt sich weiter von der Idee einer Bundeswehr, die möglichst die Einstellungen der Bevölkerung widerspiegelt. Eine aktuelle Studie des Sozial-wissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr in München identifiziert schon jetzt eine deutliche Verschiebung des Bewerberpotentials der Bundeswehr hin zur rechten Seite des politischen Spektrums und warnt vor der Gefahr zunehmender Attraktivität der Bundeswehr für junge Männer, die den demokratischen Zielen und Werten kaum oder gar nicht verbunden sind (SOWI-Arbeitspapier Nr. 77, März 1993). Diese Tendenz wird durch Schaffung einer Berufsarmee, die auch Aufgaben einer Fremdenlegion erfüllen soll, gewaltig angefacht. Die Vorstellung, von Rechtsradikalen bei einem Auslandseinsatz vertreten zu werden, ruft bei mir erhebliche Beklemmungen hervor.

Montag, 22. Mai 2017

Leitkultur, Feinstaub und des Ministers Bauerntölpel



Karl Ernst Thomas de Maizière – das ist der frühere und heutige Innenminister, frühere Verteidigungsminister, auch mal Chef des Kanzleramts – der hat Ende April seine Thesen zur deutschen Leitkultur veröffentlicht und wollte damit eine gesellschaftliche Debatte anstoßen, vielleicht auch punkten bei allen denjenigen, die ohnehin meinen, die Fremden oder das Fremde bei uns werde längst zu frech, sei auch Ursache der meisten Übel und Konflikte.
Was ist nun eigentlich eine (deutsche) Leitkultur bzw. was könnte dazu gehören? Oder auch: Wer könnte wie an ihr teilhaben? Protestanten eher in Hamburg als in Bayern? Flüchtlinge nach gehörigen Tests und nur, wenn wir sie konkret brauchen – also Migranten-Nützlinge, eher nach Vollendung akzeptierter Berufswege, weniger die Jugendlichen? Gehören Bauten eher mit einem Kreuz darauf dazu wie bei dem gerade wieder auferstehenden Berliner Stadtschloss?
Der ursprünglich von dem Politologen Bassam Tibi eingeführteBegriff „(europäische) Leitkultur“ hat eine wechselvolle Geschichte, de Maizières nunmehriger Vorstoß knüpft – auch hinsichtlich seiner Durchschlagskraft – an diverse Vorläufer an. Wenn Leitkultur eine Essenz dessen ist, was die Eliten einer Gesellschaft ihren Schutzbefohlenen zum besseren Zusammenhalt, zur gehobenen Stimmung oder zur leichteren Abgrenzung verschreiben, dann müsste auch Feinstaub – oder dessen klagloses Ertragen – dazu zählen. Denn Feinstaub gehört offenbar bis auf Weiteres in die Mitte unserer Städte und Lungen. Ein Fahrverbot für Dieselantriebe in Fahrzeugen jeder Art – undenkbar! Exkurs: Dass Dieselruß insbesondere in Ballungsräumen Gesundheitsrisiken verursachen kann, ist seit Jahrzehnten bekannt. Dennoch gab es über die Jahre immer wieder staatliche Kaufanreize wie Steuervergünstigungen. Ich bekenne, selbst mal einen auch wunderbar sparsamen und langlebigen Citroen AX besessen zu haben (50 PS bei unter 800 kg Gewicht, Verbrauch ca. 4 Liter!!!); er war wegen seines Oxydations-Katalysators tatsächlich zeitweise steuerbefreit. Meine damalige Begeisterung, aber auch mein wegen des Dieselruß angestrengtes Gewissen kann man hier noch etwas nachleben. Weiterer Exkurs: Auf einer Umweltmesse hatte ich damals Verantwortliche für die Motorenentwicklung von Volkswagen gesprochen und mich insbesondere nach Fortschritten bei der Abgasreinigung erkundigt. Nein, Filtertechniken wie die damals von Peugeot zur Serienreife entwickelte F.A.P.- Technologie verfolge man nicht – man setze auf optimierte Motorensteuerung, die die Menge und Größe ausgestoßenen Rußes unter das messbare Maß vermindere. Anm.: Bereits damals war die Problematik dann lungengängiger, sehr feiner Stäube – Ultrafeinstaub – durchaus bekannt.
Aber nun im Ernst: Feinstaub-Toleranz gehört natürlich nach keiner Definition zur Leitkultur, allerhöchstens indirekt, wenn man annimmt, das jedenfalls eine technokratische Grundausrichtung Teil der Leitkultur ist, die wiederum die Risiken einer kompetitiven technologischen Entwicklung bereits als naturgegeben ansieht und als in diesem System alternativlos in unser Leben eingepreist hat. So wie über Jahre das Passivrauchen als eine Art gesellschaftlicher Pflicht gelehrt wurde: Während meines Studiums in den Siebziger Jahren bekam ich von der Universitätsbücherei meine Ausleihen regelmäßig und geschmeidig in eine Plastiktüte gelegt, in der sich schon eine kleine Broschüre des Verbandes der Cigarettenindustrie befand, und nach deren einschmeichelndem Inhalt waren die Risiken des Passivrauchens nichts als völlig unbewiesene, böswillige Unterstellungen.
Wenn schon nicht der Feinstaub und auch nicht mehr das Passivrauchen, was könnte denn wirklich im aktuellen Warenkorb der „Leitkultur“ liegen? Lothar de Maizière hat ja schon eine Menge content definiert: Namen nennen, Hand geben, Allgemeinbildung haben, Leistung bejahen, nationale Geschichte zugeben, klassische Kultur pflegen, religiöse Toleranz staatlich fördern, gewaltfrei leben, das eigene Land lieben, ohne dafür andere zu hassen, im Zweifel nach Westen blicken, gemeinsame Erinnerungen, Stätten und Brauchtum wie Brandenburger Tor, den Brand der Synagogen, die Fußballweltmeisterschaft und den Karneval bewahren. Aber da gehört sicher noch mehr und anderes in die nähere Wahl: Gehört Barmherzigkeit dazu, das gegenseitige Grüßen, ein Atlantik voller Cola oder überhaupt der omnipräsente Konsum, Export und das Wirtschaftswachstum der Industrienationen? Zählt die responsibility to protect (R2P) darunter oder weitergehend der militärische Eingriff zur Wahrung wohlverstandener Interessen, etwa auch zum Schutz der Rohstoff- und Absatzwege? Ggf. eine globale Politik der offenen Türe – mit der wir uns schon mal den ewigen Spitznamen „Hunnen“ verdient hatten? Über alles das und noch viel mehr kann man trefflich und endlos streiten. Im Grunde geht es wie beim MHC eben einfach darum: Was gehört dazu und was nicht? Oder in unserem Fall genauer: Was und wer soll aus der Sicht des jeweiligen Diskutanten dazugehören? In Zeiten der selbst postulierten Globalisierung wird diese Frage sinnloser und sinnloser – es sei denn, man nutzt sie, um ein wenig scheinheilig Fremdenfurcht zu transportieren.
Nachtrag: Aus einem gewissen Blickwinkel hat Thomas de Maizière allerdings eine besondere Expertise für die aufgeworfene Fragestellung. Ist er doch ein ausgewiesener Kenner auch fremder Kulturen, die er noch als Verteidigungsminister in ihren angestammten Lebensräumen besuchte. So am Sonntag, dem 6. Oktober 2013, als er feierlich den Afghanen den Schlüssel für das Feldlager Kundus übergab. In seine Rede, die unter dem o.g. Link auch noch heute auf Englisch, Dari und Paschtu verbreitet wird, hatte er feinsinnig afghanisches Erzählgut eingewirkt; ganz sicher war dies das Ergebnis seiner eingehenden Durchforschung der am Hindukusch obwaltenden Leitkultur. Es war die Erzählung vom schlauen alten Bäuerlein (oder vom klugen Herrn de Maizière), das seinen tumben Söhnen noch eine abschließende Lehre erteilen konnte.
Das alten Bäuerlein verbreitete die Mär, im bald zu vererbenden Acker wäre ein Schatz verborgen. Sogleich wühlten die sonst eher morgenländisch-fatalistischen Nachkommen in ungestümer Konkurrenz den Boden um. Sie fanden nichts und bemerkten erst später, dass der so umgegrabene und belüftete Acker nun höchst erfreuliche Früchte ihrer ungewollt gemeinschaftlichen Arbeit trug (Zusammenfassung des Blog-Autors).
Der damit zu transportierende pädagogische Sub- oder Meta-Text sollte wohl sein:
Trotz meiner unermüdlichen Bemühungen sieht es bei euch immer noch trostlos und gottverlassen aus. Aber wenn ihr euch hier nun mal endlich richtig reinhängt – und mir nicht etwa nach Deutschland nachreist – dann wird das schon was, ganz sicher!
Und flugs nahm er sein launig-lappiges tarngeflecktes Käppi ab, stieg in den Dienstflieger, wurde vom Krisenreaktions-Minister mal wieder zum Innen- und damit auch Wanderungs- und Aufenthaltsminister und konnte von Stund an noch besser regeln, wer oder was hierzulande dazugehört, hier, wo wir alle Krisen heldenhaft fernhalten.Weswegen wir die heute so allfälligen Krisen frühzeitig und möglichst fern von uns vor Ort im Keim ersticken.
Dass an den Orten, an denen Deutschland und/oder seine westlichen Bundesgenossen militärisch oder diplomatisch-destabilisierend eingegriffen haben, in der Folge nur sehr, sehr wenig Fruchtbares wuchs, insbesondere keine tragfähigen, krisenfreien Staatswesen, dass von dort gut vorhersagbare Fluchtbewegungen ausgehen, die man auch als heimkehrende collateral damages oder als Bumerang-Krisen verstehen darf, darüber hat Thomas de Maizière, soweit mir bekannt, bisher noch nicht öffentlich sinniert. Aber mit seiner hübschen These von der klassischen Bildung als einem wesentlichen Teil der Leitkultur könnte er ja auch z.B. Goethens Zauberlehrling mitgemeint haben, vielleicht sogar die kongeniale Adaption durch den guten alten Walt. Das wäre dann sogar die klassische Bildung, vermittelt durch Westbindung. Und eine wirklich wirkmächtige Leitkultur.

MfG
Dr. jur. Karl Ulrich Voss

Sonntag, 9. April 2017

Trump: Auferstanden aus Ruinen



… und der Zukunft zugewandt ...
Exkurs: So hieß es in der Nationalhymne der DDR. Nach der Wiedervereinigung wurde sogar mal kurz darüber gesprochen, ob das nicht die bessere, friedlichere, modernere und sogar musikalisch schönere Hymne eines gemeinsamen Deutschland sein könnte. Aber man kam schnell davon ab; Lehrjahre sind halt keine Herrenjahre und wo kämen wir denn da hin. Exkurs Ende.
Und nun ist Trump auferstanden. Ein allseits völlig unerwarteter, spontaner Militärschlag reichte, es sind nun auch die richtigen Toten – nach ein paar bedauerlichen Zivilisten, die in der Woche davor bei Luftangriffen der USA zufällig im Weg gestanden hatten – und fast alle sind freudig erregt, siehe diese sehr lesenswerte Medienlese in der Huffington Post: http://www.huffingtonpost.de/2017/04/09/us-medien-donald-trump-mitilarschlag-syrien-krieg-verherrlichung_n_15880598.html. Eine bessere Presse hatte Trump in seinem Leben nicht. Fareed Zakaria twitterte sogar, (erst) in dieser Nacht sei Trump zum amerikanischen Präsidenten geworden. So etwa wie: „…und als ein Mann sah er die Sonne aufgehen...“
Der Luftschlag war zwar nicht durch ein Mandat der Vereinten Nationen gedeckt und damit nach dem Buchstaben des Gesetzes völkerrechtswidrig. Aber das sind sicher Kleinigkeiten. Wer die Form beherrscht, der darf sie halt auch mal übertreten. Und: "Wenn die Vereinten Nationen fortlaufend ihre Pflicht zum kollektiven Handeln verletzen, dann sind wir gezwungen, unsere eigenen Maßnahmen zu ergreifen!", so hatte es die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley kurz zuvor ausgedrückt und vielleicht schon gewarnt, siehe http://www.dw.com/de/weltgesundheitsorganisation-gei%C3%9Felt-barbarei-bei-angriff-in-syrien/a-38309668. Eine mit forschem Mut genutzte license to kill verschafft noch immer virile Attraktivität und verjüngt ungemein.
Unsere Kanzlerin hielt den Angriff der USA auf den syrischen Luftwaffen-Stützpunkt jedenfalls für „nachvollziehbar“, zumal ja „Assad die alleinige Verantwortung“ trage. Diese ihre Reaktion ist wiederum gut nachvollziehbar. Denn bei dem Luftschlag der Vorwoche mit jenen bedauerlichen human collateral damages hatte auch Deutschland ein wenig am Pranger gestanden: Deutsche Tornados hatten vor dem fehlgeleiteten US-Angriff bei der Luftaufklärung am Tage mitgewirkt, in bewährter Tradition. Offenbar mischt unsere Parlamentsarmee viel stärker im Krieg mit, als es das Parlament weiß, wissen kann, soll oder will. Gut, dass das jetzt wieder etwas aus den Schlagzeilen und aus dem Blick der Bürger gerutscht ist. Von Untersuchung dieses Vorfalls ist gerade keine Rede mehr, auch wenn er mit seinen katastrophalen Folgen nicht wenig an die desaströse Kooperation am 4.9.2009 am Kundus erinnert.
Aber interessant ist doch eigentlich: Wie gesichert ist eigentlich das, von dem auch deutsche Medien nach dem Giftgas-Einsatz in Chan Scheichum praktisch unisono ausgingen: Dieser Horror könne nur von der Regierung Syriens, wenn nicht sogar von Präsident Assad persönlich angeordnet worden sein. Ich kann diese Variante naturgemäß nicht ausschließen, auch nicht, dass jemand aus Assads eigenem Lager ihn massiv diskreditieren wollte. Denn in dieser nach Jahren der Destabilisierung vermutlich hoch paranoiden Machtstruktur gelten nicht unsere Gesetze politischer Logik. Und wie es syrische Oppositionsgruppen in heute dreistelliger Zahl gibt, so werden auch in der oligarchischen Elite hinter der Administration sehr heterogene Motivlagen bestehen.
Aber der Trend des Bürgerkriegs und die Konstellation der unterstützenden ausländischen Kräfte sprechen für ein äußerst geringes Interesse Assads und seiner Kräfte an einem Giftgas-Einsatz – im Gegenteil konnte dies ihm und seinen Leuten in der gegenwärtigen Lage nur schaden und sogar die nähere und fernere persönliche Zukunft gefährden. Die Lage sprach dagegen für ein sehr hohes Interesse oppositioneller Kräfte, die gegenwärtige Konstellation zu stören bzw. die Gewichte zum Nachteil Assads zu verändern. Seit mehreren Monaten konnte die syrische Armee wegen der massiven und militärisch erfolgreichen Unterstützung durch Russland und auch wegen der gleichzeitigen Bekämpfung des IS durch den Westen Geländegewinne verbuchen; die Opposition – gleich ob islamistisch oder säkular – war seitdem in der praktisch hoffnungslosen Defensive. Die USA hatten auch bereits zu erkennen gegeben, dass sie nicht weiter auf einen regime change abzielen. Das einzige Interesse an einem Eklat mit sehr berührenden Bildern, der auf die Stimmung in der Weltöffentlichkeit und ggf. sogar auf die Unterstützung durch Russland Einfluss nehmen kann, war und ist bei der militärischen Opposition zu verorten. Es ist auch keinesfalls denkwidrig, dass die militärische Opposition mit ihren vielfältigen und teils obskuren Vernetzungen über die finanziellen und technischen Möglichkeiten verfügt, den offenbar bereits nachgewiesenen Kampfstoff Sarin zu beschaffen und zu gebrauchen. Dies wurde bereits vor dem Einsatz für realistisch möglich gehalten und ist eine Variante, die bereits nach dem Sarin-Angriff in Ghouta/Ghuta im August 2013 nicht auszuschließen war. 
In den amerikanischen und deutschen Medien sind nachdenkliche Analysen zur Verursachung des aktuellen Giftgas-Angriffs sehr selten. Empfehlen kann ich einen sehr lesenswerten Beitrag aus dem Angebot der Deutschen Welle: http://www.dw.com/de/assads-giftgas/a-38326578 . Und ich möchte allen ein aktuelles Buch ans Herz legen, das die Destabilisierung Syriens und der gesamten Region nachzeichnet: Michael Lüders „Die den Sturm ernten – Wie der Westen Syrien ins Chaos stürzte“, gerade erschienen im seriösen C.H.Beck-Verlag (ISBN 978 3 406 70780 3).
Noch ein Hinweis auf einige ähnliche Muster der Vergangenheit - es gäbe noch viele weitere selbstermächtigende Hackentricks und Finten des Zuschnitts "Wir haben zurückgeschossen!":
Als Saddam Hussein, kurz zuvor noch ein enger Freund und Verbündeter der USA u.a. im Krieg gegen den Iran und wohl auch noch beim Einsatz von Giftgas gegen den Iran vom Westen technisch unterstützt, in Kuwait einmarschierte, da brauchte es wohl einen wirksamen Kick für eine gewandelte Stimmung der Weltöffentlichkeit. Dazu diente die Nachricht, kuwaitische Säuglinge – Trump hätte sicher damals bereits von „beautiful babies“ gesprochen – seien von den irakischen Invasionstruppen systematisch aus Inkubatoren in kuwaitischen Krankenhäuserngerissen und umgebracht worden. Viel später ergab sich: Dies waren (wirkliche) fake news von interessierter Seite, durch die Agentur Hill&Knowlton nach allen Regeln der Kunst platziert, siehe u.a. John R. MacArthur, "Second Front. Censorship and Propaganda in the Gulf War", Hill and Wang 1992, ISBN 0 8090 8517 8. Bei der Entscheidung des Bundestages zur Beteiligung am Jugoslawien-Krieg wurden – irreführende – Nachrichten über ein angebliches serbisches Massaker bei Račak entscheidender Auslöser, unterstützt durch Joschka Fischers völlig unproportionalen Auschwitz-Bezug. Und als deutsche Truppen im ersten Weltkrieg Belgien überrannten, beschleunigten Stilisierungen von brutaler Gewalt deutscher Soldaten gegen belgischen Frauen und Kinder das Formieren einer alliierten Kriegskoalition. Anmerkung: Dort hatten die Zuschreibungen auch einen realen Kern. Dieser Kern liegt als Risiko in jeder Kriegshandlung, auch in allen unseren Auslandseinsätzen; siehe zum „Rape of Belgium“u.a. https://de.wikipedia.org/wiki/Rape_of_Belgium.
Abschließend eine kurze Betrachtung zu Trump und der seltsamen Entwicklung seit dem Wahlkampf: Trump hatte sich im Wahlkampf für eine Abkehr von einer interventionistischen Außen- und Sicherheitspolitik stark gemacht, den Stellenwert der NATO bezweifelt, mit Russland gekuschelt und auch die Bürgerferne der real existierenden repräsentativen Demokratie beklagt. Diese Punkte konnten bei jemandem, der ein wenig kritisch über den Zustand und die Zukunftsorientierung der westlichen Demokratien denkt, sogar positive Resonanz erzeugen – wenn man eine gewisse innerliche Zerrissenheit angesichts seiner weiteren – nationalen, egozentrischen, umweltzerstörenden und fremdenfeindlichen – Denkinhalte verdrängen konnte. Bei den westlichen Verbündeten hatten die für mich positiven Einzelpositionen starkes Befremden und Sorgen ausgelöst.
Nach der Attacke auf Syrien kann man das Aufatmen westlicher Politiker förmlich als ein gewaltiges Rauschen hören – endlich wieder und fast überraschend fix business as usual, auch die klare Kante gegen Russland werden offenbar wieder formieren und die Reihen fest schließen. Aber: Dass wir gerade wieder in eine Phase der Entwertung des Völkerrechts zurückfallen, dass internationale Konflikte eher wahrscheinlicher als unwahrscheinlicher geworden sind, dass alles dies auf einen höchst windigen Plot zurück zu führen sein dürfte – das beschäftigt in dieser Republik, die selbst ein Kind bestialischer Kriege ist, offenbar wenige. Wohlgefällig fühlen wir wieder behaglich starke Führung, einen Plan vermisst kaum jemand. Auch an eine ggf. sehr eigene Interessenlage einer vor wenigen Tagen noch sehr schlecht angeschriebenen Trump-Administration denken wenige. Na gut - vergleichbare Befreiungsschläge wie bei Clinton gegen Afghanistan und den Sudan und bei Bush gegen Afghanistan liegen ja auch schon Jahre zurück.
Ich meinerseits würde nicht ausschließen. Die sprichwörtlichen powers that be bzw. darunter insbesondere die Dienste sind an der Erhaltung eines altbewährten Freund-/Feind-Musters interessiert. Sie könnten bei der unerwartet schnellen Wiederherstellung des öffentlichen Ansehens ihres Präsidenten mit Freuden behilflich gewesen sein; erfahren werden wir das freilich nie.

Der Zukunft zugewandt? Entscheiden Sie selbst. Und fragen Sie bei den kommenden Wahlen Ihre Kandidaten, was die bisherigen Auslandseinsätze aus deren Sicht positiv wie negativ bewirkt haben, was die Kandidaten daraus als konkrete Lehren für die Außen- und Sicherheitspolitik der künftigen Wahlperiode gezogen haben. Oder ob die Flüchtlingsströme der vergangenen Jahre irgendetwas mit destabilisierten Regionen des Balkans und des Nahen und Mittleren Ostens zu tun haben könnten. "Schau'n wir mal - wir sollten immer nach Lage der Dinge rasch über den Einsatz der Bundeswehr entscheiden, sozusagen aus dem Bauch heraus, wir sollten uns möglichst an dem Kerl mit dem größten Knüppel orientieren und ein verlässlicher Waffenbruder bleiben?" Vielleicht erinnern Sie Ihren Kandidaten bei einer ähnlichen Reaktion daran: Die Bundesrepublik ist ein Rechtsstaat; aus der Erfahrung der Jahre 1933-1945 stehen an erster Stelle unserer Verfassung die Grundrechte und ihr Schutz vor staatlicher Willkür - oder vor Trump'schen Bauchgefühlen. In unserem Grundrechtsabschnitt steht als zentrale Garantie der Art. 19: Alle Fallgestaltungen, bei denen der Staat in Grundrechte eingreifen dürfen soll, müssen vorher und allgemein geregelt sein und das betreffende Gesetz die in Bezug genommenen Rechte ausdrücklich zitieren, sodass jeder Bürger die rote Linie klar erkennen kann. "Gesetzesvorbehalt" nennen wir das, lehren darüber ausführlich im Geschichts- und Staatsrechtsunterricht und jeder Examenskandidat, der diesen Schutzmechanismus nicht beschreiben kann, würde unweigerlich durchfallen. Aber ein solches Gesetz, das regeln würde, wann genau und mit welchen Zielen die Bundeswehr im Ausland eingreifen kann und Menschenrechte gefährden kann - die Fälle der so genannten "collateral damages", an ein solches Gesetz hat sich unsere Politik bis zum heutigen Tage nicht herangetraut, trotz heute bereits mehreren Tausend zivilen Opfern unserer Auslandseinsätze. Das Parlamentsbeteiligungsgesetz könnte solche Festlegungen enthalten, tut es aber nicht, und die Verteidigungspolitischen Richtlinien oder auch das Bundeswehr-Weißbuch haben gerade keine Gesetzesqualität und sind ohnedies unverbindlich und global offen wie ein bunter Reiseprospekt. Wenn, dann erwartet die Politik insbesondere wegen der Forderungen Trumps künftig mehr als weniger deutsches militärisches militärisches Engagement. Also: Verlangen Sie rechtsstaatlichen und demokratischen Klartext, fordern Sie ein Gesetz, das unserer Verfassung alle Ehre erweist! Eine vage "Schau'n wir mal"-Politik, die nur hier und da einmal mit ernster Miene und einem "Leider, leider!" zivile Opfer bedauert, die ist eines demokratischen Rechtsstaats unwürdig und Deutschlands zumal. Vielleicht schlagen Sie dem Kandidaten ergänzend vor, ein Denkmal für die zivilen Opfer deutscher out-of-area-Einsätze zu errichten? Wir sollten nicht wieder 50 Jahre danach abwarten. Und pathetische bis ermutigende Kriegerdenkmäler haben wir ja schon in ausreichender Zahl, bis in die Jetztzeit hinein.

Samstag, 22. Oktober 2016

Kundus 2009: Lerne zu schlagen, ohne zu haften



Kundus 2009: Lerne zu schlagen, ohne zu haften
1.   Die Rahmenbedingungen meines Post: Ich bin gerade in Linköping, Schweden, besuche meinen Sohn, der hier i.R. eines Auslandssemesters studiert, lese als Reiselektüre rein zufällig Ferdinand von Schirachs „Der Fall Collini“ und vor einigen Tagen (6.10.2016) hat der Bundesgerichtshof seine Entscheidung in Sachen Opferentschädigung für die Geschädigten und Hinterbliebenen nach der Tanklaster-Katastrophe am 4.9.2009 am Kundus getroffen.
Die aktuelle BGH-Entscheidung hat einiges Aufsehen erregt, da sie im Unterschied zu vorangegangenen Urteilen eine staatliche Verantwortung gegenüber zivilen Opfern militärischer Einsätze rundheraus verneint, damit für operative Einzelentscheidungen nun weitestgehend (rücksichts-)freie Hand gewährt. Veröffentlicht ist Entscheidung – erstaunlicherweise – noch nicht, aber man darf annehmen, dass die in der Pressemittelung Nr. 176/2016 des BGH v. 6.10.2016 genannten Argumente die wesentlichen sind:
(1)   Bei Militäreinsätzen entsteht kein Ersatzanspruch von geschädigten Zivilisten (noch weniger dann wohl gegnerischer Soldaten oder paramilitärischer Kräfte) gegen den deutschen Staat. Technisch gesprochen: Für militärische Amtspflichtverletzungen gibt es keinerlei Haftung nach § 839 Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 34 S. 1 unserer Verfassung.
(2)   Schadensersatzansprüche stehen allenfalls dem Heimatstaat der Geschädigten, Getöteten bzw. Hinterbliebenen zu und nur dieser dürfte, wenn er so entscheidet, Ansprüche gegenüber der Bundesrepublik geltend machen bzw. einklagen.
(3)   Würde man unmittelbare Ansprüche der Geschädigten zulassen, so würde man wegen der dann etwa auch der Bundesrepublik zuzurechnenden pflichtwidrigen Handlungen von Bündnispartnern kaum eingrenzbare Haftungsrisiken begründen, damit auch die Bündnisfähigkeit in Frage stellen.
(4)   Es sei nicht Aufgabe der Gerichte, Geschädigten Ausgleichsansprüche zuzubilligen; auch wegen der Folgen für den deutschen Staatshaushalt wäre dies Sache des Parlaments, genauer des Gesetzgebers.
(5)   In jedem Fall habe der verantwortliche Offizier alle zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen genutzt und dabei etwaige zivile Schäden nicht vorausgesehen, habe damit völkerrechtlich zulässig gehandelt.
2.   Zunächst zurück zu meiner Urlaubslektüre: Ferdinand von Schirachs „Collini“ beschreibt den teil-fiktiven Fall des Hinterbliebenen einer brutalen deutschen „Sühne-Maßnahme“ gegen italienische Zivilisten im ausgehenden Zweiten Weltkrieg in der Nähe Genuas. Massaker dieser Art haben die Gerichte immer wieder beschäftigt, sei es nach „sühnenden“, aber eigentlich präventiven Massakern in Griechenland, Frankreich oder eben Italien. Die Opfer bzw. ihre Hinterbliebenen hatten und haben vor deutschen Gerichten durchgehend einen schlechten Stand.
Zivile Opfer, neudeutsch auch „collateral damages“ haben auch die deutschen bzw. alliierten Auslandseinsätze nach der Zeitenwende zu Beginn der Neunziger Jahre begleitet. Wir wissen darüber aber eher zufällig; offizielle Stellen dokumentieren dies – im Gegensatz zu eigenen militärischen Verlusten – nach meinem Wissen nicht. Auch gab und gibt es zwar immer wieder eine Debatte um das angemessene Erinnern an Gefallene deutscher Auslandseinsätze – für ein Denkmal für zivile Opfer ist es aber wohl noch Jahrzehnte zu früh. Auch Gedächtnisstätten für die Opfer von Holocaust bzw. die Shoa und für weitere Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft brauchten viel Zeit und teils sehr irritierende Debatten.
Ein paar Opfer sind mir immerhin namentlich bekannt und können auch als eine nach Erdteilen stellvertretende Auswahl gelten:
Der junge Somali
FARAH ABDULLAH
† 22.1.1994 BEI BELET HUEN,
die serbische Schülerin
SANJA MILENKOVIĆ
† 30.5.1999 BEI VAVARIN,
die afghanische Mutter
BIBI KHANUM
† 28.8.2008 MIT ZWEI KINDERN BEI KUNDUS
.
Farah Abdullah stirbt – möglicherweise aufgrund eines beiderseitigen Missverständnisses – nachts bei der Bewachung des deutschen Feldlagers bei Belet Huen; er ist soweit bekannt das erste zivile Opfer eines deutschen Auslandseinsatzes, damals im Zusammenhang mit der am Ende fehlgeschlagenen Operation UNOSOM II. Bibi Khanum wird gemeinsam mit zweien ihrer Kinder an einer deutschen Straßen-Kontrollstelle in der Nähe von Kundus erschossen, im Rahmen der Sicherheits- und Wiederaufbaumission ISAF und ca. ein Jahr vor der Bombardierung der Tanklaster an der Kundus-Furt. Sanja Milenković ist diejenige, die ganz offenbar dem BGH Anlass zu seinen nunmehrigen Erwägungen zur ggf. überwältigenden Mithaftung für Bündnispartner gegeben hatte: Sie stirbt, als ein amerikanischer Kampfjet im Zuge der OPERATION ALLIED FORCE / OAF gegen die Bundesrepublik Jugoslawien eine Brücke angreift, über die am helllichten Tage gerade der (zivile) Omnibus mit u.a. der serbischen Schülerin fährt. In seiner Entscheidung v. 28.7.2005, Az. II ZR 190/05 hält der BGH in solchen Fällen noch die grundsätzliche Ersatzpflicht bei militärischen Amtspflichtverletzungen für immerhin möglich, weist die damalige Klage aber mangels unmittelbarer Beteiligung deutscher Militärs ab. Im Falle Bibi Khanum handelt die Bundeswehr – wie vorher bereits bei dem jungen Somali Farah Abdullah – mit den Familienclans ein so genanntes Blutgeld aus und kann den schicksalhaften Vorfall danach offenbar auf sich beruhen lassen.
3.   Wenn man der aktuellen BGH-Entscheidung folgt, so haftet unser Staat nicht für zivile Schäden, die er am Rande seiner Militäreinsätze herbeiführt, seien es Vermögensschäden oder gar Gesundheitsschäden, bis hin zum Tod. Keine Rolle spielt dabei, ob die Gefahr schuldhaft verursacht war, etwa auch bei Außerachtlassen dessen, was sich jedem Bürger unmittelbar aufgedrängt hätte, also selbst bei grober Fahrlässigkeit. Beschwichtigend fügt er noch hinzu, dass im Vorfeld der Bombardierung von zwei Tanklastern in einer Kundus-Furt ohnehin kein Verschulden hätte erkannt werden können.
Im Einzelnen:
Völkerrecht
Nach Ansicht des Gerichtshofs gibt es (Zitat) „nach wie vor keine allgemeine Regel des Völkerrechts, nach der dem Einzelnen bei Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht ein Anspruch auf Schadensersatz oder auf Entschädigung zusteht.“ Bemerkenswert ist zunächst das „nach wie vor“, es sagt ja so etwas wie „noch immer“ und deutet eine eigentlich schon sichtbare gegenläufige Entwicklung an, von der man sich noch auf einige Zeit abzugrenzen bemüht. Die andere und höchst vitale Entwicklung ist das seit Jahrzehnten zunehmende Gewicht individueller Rechte gegenüber den Rechten des souveränen Staates, wie es sich etwa in der auch von deutscher Seite häufig zitierten Doktrin der „Responsibility to protect“, aka R2P oder Schutzverantwortung manifestiert, auf das die Bundesregierung auch nach aktueller Positionierung setzt..
Darum halte ich die Argumentation des BGH, die offenbar eine prozessbegleitende Stellungnahme der Bundesregierung aufnimmt, an dieser Stelle für sehr signifikant und für widersprüchlich, geradezu für ein „venire contra factum proprium“: Die individuellen Rechte werden typischerweise zitiert und genutzt, um ein Eingreifen gegen eine bestehende, aber negativ bewertete Staatsmacht zu legitimieren und damit zumeist auch einen nachfolgenden „regime change“ herbeizuführen, gerade aber nicht, wenn es um das Verletzen individueller Rechte durch die intervenierenden Staaten selbst geht.
Ich halte eine solche Argumentation für umso widersprüchlicher, als das Grundgesetz den Schutz der individuellen Rechte nach der Erfahrung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in einem hoch differenzierten ersten Abschnitt programmatisch vorangestellt hat und durch rechtsstaatliche Gewähr wie in Art. 19 Abs. 1 bis 4GG und Art. 20 Abs. 3 und 4 GG zusätzlich abgesichert hat. Dass der Pflicht zur Wahrung existentieller Rechte gegenüber Menschen anderer Nationen geringer gelten würde – denen man das Verhalten der deutschen Exekutive noch nicht einmal über eine Wahlhandlung als mitbestimmt zurechnen könnte – das kann und will ich mir nicht vorstellen. Gerade nicht nach den Erfahrungen vor 1945. Im Gegensatz zum BGH halte ich daher ein individuelles Klagerecht von Menschen, die durch schuldhafte Handlungen im Zusammenhang mit deutschen Auslandseinsätzen zu Schaden kommen, für sach- und zeitgerecht und geradezu durch das Grundgesetz gerechtfertigt. Sollte Deutschland damit anderen Nationen vorausgehen, wäre das kein im schlechten Sinne vereinzelnder Weg, sondern ein historisch verantwortliches Zeichen – Avantgarde im besten Verständnis.
Amtshaftung
xxx
Finanzen und Bündnisrisiken
Eines der interessantesten Argumente zielt auf die Finanzkraft des deutschen Staates: Eine solche Haftung könne Deutschland überfordern, gerade wenn es im Verbund mit anderen Nationen eingreife.
W I R D   F O R T G E S E T Z T

Mein Leserbrief v. 11.10.2016 an die Süddeutsche Zeitung, freundlicherweise abgedruckt am 17.10.2016, S. 15
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr, sehr richtig: Deutschland will partout nicht haften. Aber nach unserer Verfassungsgeschichte und Werteordnung dürften wir das staatliche Verletzen elementarer Menschenrechte gar nicht ausblenden. Oder uns gar damit herausreden, solche Ansprüche mögen doch bitte nach überkommenem Brauch auf diplomatischem Wege von einer Landesregierung vorgetragen werden. Einer Regierung, die de facto von uns abhängig ist, ja fast einen Satrapen-Status hat und schon auf verlorenem Posten kämpft.
Der Bundesgerichtshof argumentiert in seiner Pressemitteilung: Bei der in wilhelminischer Zeit formulierten Amtshaftungsvorschrift habe der Gesetzgeber nicht an Haftung für Kriegshandlungen gedacht; auch bis zum Ende der Nazizeit wäre niemand auf eine solche kühne Idee gekommen! Da hat er wohl Recht. Aber will ich mich denn überhaupt an der von 1870 bis 1945 herrschenden Denke orientieren? Nein. Ich will einen zeitgemäßen, wirksamen Schutz der Menschenrechte, von Inländern wie Ausländern, und zwar unter Abwägung der Rechte, die durch militärische Einsätze geschützt werden sollen und solcher, die eben dadurch geschädigt werden können. Am besten nach Maßgabe von Art. 19 unserer Verfassung, unserer rechtsstaatlichen Lektion nach entfesselter mörderischer Staatsgewalt. Das hieße hier, die erlaubten Einsatztatbestände vorhersehbar, überprüfbar und abschließend zu normieren.
Solange es das noch nicht gibt, sollten wir mindestens für die humanitären Schäden unseres Handelns einstehen müssen. Krieg ist teuer, Kriegsfolgen auch – wobei die Opferentschädigung noch den allergeringsten Teil ausmacht. Das sollten wir sorgsam einplanen und finanzieren müssen. Und wenn wir mit Kameraden, Kumpanen oder Spießgesellen aus anderer Herren Länder ins Feld ziehen, dann sollten wir von vornherein wissen und einkalkulieren: Wir haften auch für das mit, was diese pexieren. Denn in der Gruppe Unrecht zu tun, das ist üblicherweise kein tauglicher Entschuldigungsgrund.
Mit freundlichen Grüßen
K. U. Voss
P.S.
Der Duktus der BGH-Entscheidung erinnert mit seiner „Genuss-ohne-Reue“-Anmutung und einer flankierenden, exkulpierenden Rolle der Diplomatie verdächtig an den von Kant karikierten Fürsten, der leichtfüßig und unbesorgt von Krieg zu Krieg eilt:
Da hingegen in einer Verfassung, wo der Unterthan nicht Staatsbürger, diese also nicht republikanisch ist, es die unbedenklichste Sache von der Welt ist, weil das Oberhaupt nicht Staatsgenosse, sondern Staatseigenthümer ist, an seinen Tafeln, Jagden, Lustschlössern, Hoffesten u. d. gl. durch den Krieg nicht das mindeste einbüßt, diesen also wie eine Art von Lustparthie aus unbedeutenden Ursachen beschließen, und der Anständigkeit wegen dem dazu allezeit fertigen diplomatischen Corps die Rechtfertigung desselben gleichgültig überlassen kann (Immanuel Kant, Zum ewigen Frieden, 1795, Erster Definitivartikel zum ewigen Frieden: Die bürgerliche Verfassung in jedem Staate soll republikanisch seyn; zitiert nach http://philosophiebuch.de/ewfried.htm )

Samstag, 15. August 2015

Mannheim, Hiroshima, Kundus



Fortgeschrittene Teleskope liefern mehr und mehr Hinweise auf Verwandte unseres Planeten in anderen Sonnensystemen; einige davon stuft die Forschung gar als noch stabilere, noch fruchtbarere „Super-Erden“ ein. Wenn aber solche Inkubatoren im Kosmos eher die Regel zu sein scheinen als die Ausnahme, wo um alles in der Welt sind sie dann, die klugen Bewohner dieser Welten – oder zumindest ihre Lebenszeichen? Die gerade wegen Hiroshima und Nagasaki immer überzeugendere Antwort stimmt nicht eben optimistisch: Technische Zivilisationen löschen sich mit einer in ihrer Entwicklung zunehmenden Wahrscheinlichkeit selbst aus. Deswegen dürfen wir Sunao Tsuboi und seine Lebenszeichen nicht schnell vergessen.

Schuld?
Über eine Schuld an der letzten Eskalation des Pazifikkrieges richten zu wollen, das scheint 70 Jahre nach den fatalen, in ihrer Dimension gar nicht fassbaren Ereignissen fast ausgeschlossen. Waren Hiroshima und Nagasaki überhaupt noch Element des Pazifikkrieges oder doch schon eines heraufziehenden oder wieder aufgelebten Ost-West-Gegensatzes? Waren die Bomben dual use, nämlich ein kurzer Prozess für Japan und der gleichzeitige Versuch, den unkalkuliert weiten Vorstoß des alten und neuen Angstgegners „Bolschewismus“ in Europa und Asien wieder einzudämmen? Diese Deutung ist für mich noch am wahrscheinlichsten.
Zur menschlichen Dimension: Den Angriff vom 6.8.1945 auf weit mehrheitlich Zivilisten, auf Männer wie Frauen und Kinder und Greise in einer zuvor strategisch ausgeklammerten Großstadt, man kann ihn als gezielte, nach den Definitionen unseres Strafrechts auch heimtückische Vivisektion einer Kommune werten.

Projektinternes Waffenrennen: gun- vs. implosion-type, Ur vs. Pu
Am allerwenigsten verständlich erscheint der am 9.8.1945 unmittelbar nachfolgende Angriff auf Nagasaki – wenn man ihn nicht als eine banale Genugtuung für die rivalisierende Pu- bzw. Implosions-Arbeitsgruppe in Los Alamos deutet. Deren grundlegend anderes Bomben-Design war zwar am 16.7.1945 schon im geheimen Trinity-Test, aber eben noch nicht wie in Hiroshima unter Feldbedingungen zum Zuge gekommen, gleichsam am lebenden Körper. „Gewonnen“ hat dieses bizarre Turnier übrigens die Uran-Fraktion. Zwar war die Sprengkraft der Plutonium-Bombe „Fat Man“ mit ca. 21 Kilotonnen TNT-Äquivalent fast doppelt so hoch wie das der Uran-Bombe „Little Boy

Zwischenbemerkung zu den nicknames der Bomben: „Fat Man“ erklärt sich als Gegensatz zu dem zwischenzeitlich aufgegebenen „Thin Man“-Design, einer schlanken, langgezogenen Mischkonstruktion aus dem sogenannten gun-type „Little Boy“ (= kritische Masse durch Einschuss eines noch fehlenden Teils des nuklearen Sprengstoffs) und dem eher sphärischen, sogenannten implosion-type „Fat Man“ (= Spaltstoff sollte wie bei „Fat Man“ Plutonium sein), die aber entweder zu lang für die B52-Bombenschächte oder im Verlauf der Kettenreaktion zu unberechenbar geworden wäre. „Little Boy“ – übrigens die wegen des aufwändigen Isotopentrennverfahrens einzige jemals fertiggestellte amerikanische Uran-Bombe – wird allgemein als Anspielung auf Roosevelts eher zarten Körperbau gedeutet. Der Sprengkörper des Trinity-Tests und Zwillingsbruder von „Fat Man“ war „Gadget“ getauft worden, also sinngemäß „Apparat mit überraschenden / beindruckenden Eigenschaften“.

Zurück zum death toll: Wegen des zwischenzeitlich eingetrübten Wetters wurde das Zentrum von Nagasaki um einige Kilometer verfehlt und die Zahl der direkten und indirekten Opfer blieb geringer, wenn auch noch immer apokalyptisch. Gerade der Wetterwechsel hatte den vom Militär vor Ort entschiedenen zweiten Einsatz ausgelöst, mit einiger Wahrscheinlichkeit auch in Sorge um eine Kapitulation Japans, die für den Auftritt der Bombe „Fat Man“ zu rasch gekommen wäre.

Sie wussten nicht, was sie taten ?!
Waren die Bomben vielleicht grausamer und tödlicher als zu erwarten, insbesondere was ihre Langzeitwirkung wegen ionisierender Strahlung angeht?
Eigentlich nicht, auch wenn dies von führenden Beteiligten des Manhattan-Projekts so dargestellt wurde, etwa: Die gegenteiligen Berichte der Japaner nach Hiroshima wären schlichte Propaganda. Die Atombombe sei im Grunde eine konventionelle Waffe mit lediglich deutlich höherer Sprengkraft. Sie sei darum etwas prinzipiell anderes als die nach den Gräueln des ersten Weltkriegs geächteten Chemiewaffen.

Tatsächlich hatte aber schon das Frisch-Peierls-Memorandum vom März 1940, das vor einer möglichen deutschen Atombombe gewarnt hatte und damit grundlegend für die späteren Anstrengungen der Alliierten wurde, sowohl den möglichen taktischen Einsatz als auch die daraus folgende menschliche Katastrophe bewundernswert exakt vorausgesagt: „The blast from such an explosion would destroy life in a wide area. The size of this area … will probably cover the center of a big city. … The effect of these radiations is greatest immediately after the explosion, but it decays only gradually and even for days after the explosion any person entering the affected area will be killed.“ Recht genau so kam es. Eine der Schlussfolgerungen aus dem Memorandum ist angesichts der weiteren Entwicklung höchst bemerkenswert (Unterstreichung von mir): „Owing to the spread of radioactive substances with the wind, the bomb could probably not be used without killing large numbers of civilians, and this may make it unsuitable as a weapon for use by this country. (Use as a depth charge near a naval base suggests itself, but even there it is likely that it would cause great loss of civilian life by flooding and by the radioactive radiations.)“ Auch die beiden Berichte der britischen MAUD-Kommission vom 15.7.1941 zu den Potentialen und Risiken militärischer und ziviler Nutzung der Kernenergie hatten warnend auf die Strahlenwirkung aufmerksam gemacht.

Die gesundheitsschädliche Wirkung ionisierender Strahlung und gerade auch der tückische Langzeit-Effekt waren i.J. 1945 durchaus belegt und bekannt; sie waren längst sogar im öffentlichen Bewusstsein angekommen. Die prominente Atomforscherin und Nobelpreisträgerin Marie Curie war infolge ihres jahrelangen ungeschützten Umgangs insbesondere mit Radium – sie trug es teils am Körper und liebte das milde Glimmen auf ihrem nächtlichen Schreibtisch – an Blutkrebs gestorben. Einiges Aufsehen hatte das Leiden und jämmerliche Sterben einiger sogenannter „Radium girls“ in den Dreißiger Jahren erregt; dies waren junge Frauen, die in dem Radium-Hype der Zwanziger und Dreißiger Jahre z.B. Zifferblätter von Uhren mit dem strahlenden Isotop bemalten. Auch in der Medizin gab es bemerkenswerte Vorfälle wie etwa Berichte über einen Mann, der sich über Jahre ein Radium-Präparat oral verabreicht hatte und an den Folgen gestorben war, siehe dazu neben einigen weiteren Fallbeispielen aus verschiedenen Epochen hier. Ferner: Das Manhattan-Projekt selbst umfasste ein anspruchsvolles Teil-Projekt mit strahlenmedizinischer Aufgabenstellung, das allerdings nicht auf die schädlichen Wirkungen des Waffeneinsatzes, sondern auf die etwaige Gefährdung von Mitarbeitern und bei Tests fokussierte. Ganz bemerkenswert scheint auch: Im Zusammenhang mit dem Trinity-Test war eine primäre Sorge der Verantwortlichen, dass die Kontamination der Umgebung zu ruinösen lawsuits amerikanischer Anwälte (!!!) führen könnten. Zu Klagen kam es aber offenbar nicht, wenn es auch signifikante Auswirkungen gab, etwa strahlengeschädigte Weidetiere und – ein erstaunlicher und von den Betroffenen damals sogar richtig gedeuteter Einzelfall – Schäden an Kodak-Fotomaterial, auf das Partikel des Fallout eingewirkt hatten. Anm.: Besondere Störfälle wie die späteren letalen Unfälle mit dem berüchtigten „demon core“ hat es wohl vor Hiroshima nicht gegeben, zumindest sind sie nicht öffentlich dokumentiert; insoweit scheint das genannte Begleitprojekt also höchst erfolgreich verlaufen zu sein, siehe auch diesen ausführlichen Bericht des LAHDRA-Projekts (Los Alamos Historical Document Retrieval and Assessment).

Die durchaus möglichen und sogar naheliegenden Entscheidungsgrundlagen um die verheerende Strahlungswirkung der Bomben haben aber zumindest die politischen Entscheidungsträger wohl nicht erreicht. Robert Oppenheimer, der auf die Lösung eines „sweet problems“ konzentrierte wissenschaftliche Leiter des Manhattan- Projekts, hat sich darum, wie man heute sagen würde, „schlicht keinen Kopf gemacht“. Lesley Groves, der militärisch-administrative Kopf, der sich gerne damit brüstete, von Nuklearforschung mehr zu verstehen als jeder Forscher, er hat sich eine letale Strahlung nicht einmal annähernd vergegenwärtigt: Nach vorherigem (!) Bekunden wäre er sogar unmittelbar nach dem Abwurf forsch und stramm in die Explosionszone vorgerückt, mit Fahrzeugen oder, wenn nötig, auch zu Fuß. Oppenheimer und Groves haben damit im Vorfeld als effiziente Filter gewirkt, sowohl für die Vorstellungswelt von Kriegsminister Henry Stimson als auch des gerade frisch berufenen und mit dem Projekt überhaupt nicht näher vertrauten Präsidenten Harry Truman; die entsprechenden aktuellen Herleitungen von Sean Malloy und im folgend Alex Wellerstein sind m.E. sehr schlüssig, siehe auch die damit im Einklang stehende Einschätzung von Craig Malloy zur Rolle von Stimson.

Alle Projekt-Beteiligten einschließlich des leitenden Manhattan-Strahlenmediziners Stafford Warren hatten auch ungläubig bis vorwurfsvoll auf erste Nachrichten aus Japan über unheimliche Krankheitsverläufe von Überlebenden reagiert, die sich erst zu erholen schienen und dann doch nach Tagen oder noch Wochen unrettbar verfielen. Alles das sei nur Propaganda, sie bezichtige wahrheitswidrig Amerika eines nur durch unfaire Kriegsführung erzielten Sieges und wolle über die Manipulation der öffentlichen Meinung angenehmere Waffenstillstands-Konditionen herausholen. Lt. Wellerstein hat Lesley Groves noch Ende November 1945 in einer Anhörung des nach dem Krieg formierten Special Senate Committee on Atomic Energy eine apologetische, geradezu romantisierende und heute schockierende Ausdrucksform für den Strahlentod gefunden: „In fact, they say, it’s a very pleasant way to die.“ Unabhängige westliche Berichterstattung von den Orten der Waffenwirkung wurde nach Möglichkeit unterbunden, z.B. der kritische Gericht des Journalisten George Weller, auch damalige Fotodokumente blieben unter Verschluss. Wer allerdings heute das VN-Gebäude in New York besucht, kann dort ein paar eindrucksvolle Relikte der Waffenwirkung finden, etwa seltsam krumm zusammengeschweißte Türmchen aus Münzen oder verformte Glasflaschen, wie man sie vorher nur auf Bildern Dalis erwartet hätte.

Wird fortgesetzt, u.a. zu diesen Fragen:
-        Wer hat über das Abwerfen der Atombomben auf Hiroshima und in Nagasaki entschieden und wie?
-        Ausgangspunkt des Manhattan-Projekts war die Angst vor einer deutschen Atombombe? Waren auch deutsche Städte als primäre Einsatzziele bestimmt?
-        Was hat Kundus mit alldem zu tun?